Preislisten, Prospekte von S.M.P. Sign Systems GmbH, im folgenden
S.M.P. genannt, sowie die Inhalte unserer Internet-Seiten sind kein
verbindliches Angebot von S.M.P. Mit Ihrer telefonischen oder schriftlichen
(auch per Telefax oder E-Mail) Bestellung bieten Sie S.M.P. den
Abschluß eines Kaufvertrages an. Dieser kommt entweder fernmündlich
sofort, oder falls der gewünschte Auftrag identisch so nicht
möglich ist, mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung von
S.M.P. oder mit Absendung der Ware mit Lieferschein und Rechnung
zustande. Falls die Auftragsbestätigung von S.M.P. nicht nur
unerheblich von Ihrer Bestellung abweicht, können Sie ihr unverzüglich
per Telefax oder Email widersprechen.
Ihre Einkaufsbedingungen, soweit Sie diesen Bedingungen widersprechen,
werden nur Bestandteil Ihres Vertrages mit S.M.P., wenn S.M.P. sie
ausdrücklich schriftlich akzeptiert hat.
Die Preise von S.M.P. verstehen sich jeweils zzgl. der gesetzlichen
Mehrwertsteuer auf Grundlage unserer aktuellen Preisliste plus Versandkosten
und Verpackung. Bei Erstbestellungen liefern wir nur gegen Nachnahme,
Vorauskasse oder Kreditkarte. Ab einem Netto-Warenwert von 500,-
Euro erfolgt der Versand frei Haus innerhalb Deutschlands. Die Kosten
für einen Versand in andere Länder erfragen Sie gegebenenfalls
gesondert bei S.M.P.
Die Zahlung hat nach Ihrer Wahl entweder:
per Nachnahme (nur in Deutschland oder Österreich möglich,
kein Skonto)
oder per Vorauszahlung mit 3% Skonto.
oder per Kreditkarte (VISA oder Mastercard)
zu erfolgen.
Für Kunden, mit denen S.M.P. entsprechende Vereinbarungen
getroffen hat, stehen außerdem
folgende Zahlungsarten zur
Verfügung:
per Lastschrift (nur in Deutschland möglich mit 3% Skonto)
oder gegen Rechnung mit 8 Tage 2% Skonto, 30 Tage netto
S.M.P. bemüht sich, Ihre Bestellung schnellstmöglich ab
Lager Hamburg auszuführen. Benötigen Sie einen festen Liefertermin,
ist dies gesondert mit S.M.P. abzustimmen.
Alle von S.M.P. gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung jeweils aller offenen Rechnung Eigentum von S.M.P. Zum Weiterverkauf
oder zur Verwendung dieser Ware sind Sie bis zum Eigentumsübergang
Zug um Zug gegen Zahlungseingang nicht berechtigt.
Ist eine Lieferung äußerlich beschädigt, haben Sie
den Empfang abzulehnen und ein vom Versandunternehmen abgezeichnetes
Protokoll bei der Anlieferung oder Email anzufertigen und unverzüglich
an S.M.P. per Fax zu übersenden. War die Sendung äußerlich
unbeschädigt und ist jedoch der Inhalt beschädigt, gilt
die gleiche Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung, spätestens
innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware. Ist falsche oder äußerlich
erkennbar mangelhafte Ware geliefert worden, ist dies ebenfalls unverzüglich,
spätestens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware S.M.P.
in der gleichen Weise anzuzeigen. Eine Rücksendung hat in jedem
Falle für S.M.P. frei bzw. nur nach Abstimmung mit S.M.P. unfrei
per Postweg zu erfolgen. Eine spätere Reklamation bleibt unberücksichtigt.
Die gesetzliche Gewährleistung für Mängel, die nicht
schon bei Lieferung erkennbar waren oder rechtzeitig schriftlich beanstandet
wurden, erbringt S.M.P. prinzipiell durch Ersatzlieferung. Nur wenn
diese trotz Nachfristsetzung fehlschlägt, stehen Ihnen die übrigen
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
Sind Sie Vollkaufmann i.S.d. HGB und hat S.M.P. Ihnen vom Hersteller
gekennzeichnete Ware geliefert, gilt ergänzend bzw. statt dessen:
Mit Abschluß des Vertrages tritt Ihnen S.M.P. ihre eigenen vertraglichen
Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller oder Vorlieferanten
der mangelhaften Ware in vollem Umfange ab. S.M.P. haftet Ihnen gegenüber
nur und insoweit, wie Ihre Ansprüche gegenüber dem Hersteller
oder Vorlieferanten trotz vorheriger gerichtlicher Inanspruchnahme
des Herstellers oder Vorlieferanten nicht beigetrieben werden können,
wobei sich die Haftung von S.M.P. in diesem Falle auch auf die verbleibenden
Beitreibungskosten erstreckt. Vorstehendes gilt auch, wenn S.M.P.
Ihnen im Einzelfall auf eine Mängelanzeige hin durch rasche eigene
Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem Hersteller Hilfestellung
leistet.
Für Streitigkeiten mit Kaufleuten (nicht Minderkaufleute im
Sinne von § 4 HGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts,
Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder
ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluß
ins Ausland verlegen oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist das Gericht
in Hamburg zuständig. Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine der vorstehenden Klauseln ganz oder teilweise unwirksam
sein, läßt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung und der
übrigen Regelungen unberührt. An Stelle der unwirksamen
Klauseln soll dann eine Regelung gelten, die in zulässiger Weise
wirtschaftlich der bisherigen unzulässigen Klausel am nächsten
kommt.
S.M.P. beliefert ausschließlich gewerbliche Kunden. S.M.P.
behält sich vor, Neukunden, die bei S.M.P. noch nicht als Gewerbetreibende
registriert sind, erst nach Vorlage einer Gewerbeanmeldung und/oder
eines Handelsregisterauszuges zu beliefern.